Derzeit ist das amerikanische Unternehmen Google mit speziellen Aufnahmefahrzeugen in Bayern unterwegs, um Aufnahmen für das Internetangebot "Google Street View" zu gewinnen. Die bei diesem Projekt auftretenden datenschutzrechtlichen Fragestellungen wurden in den letzten Monaten unter den Datenschutzaufsichtsbehörden ausführlich diskutiert.
Auf der Grundlage des Ergebnisses der Beratungen hat der für Google zuständige Hamburgische Datenschutzbeauftragte umfangreiche Gespräche mit Google geführt. Dabei hat das Unternehmen verbindlich zugesichert, dass Widersprüche zu Personen, Kennzeichen und Gebäuden bzw. Grundstücken bereits vor der Veröffentlichung von Bildern in einer einfachen Form berücksichtigt werden mit der Folge, dass die entsprechenden Bilder vor der
Veröffentlichung unkenntlich gemacht werden.

Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht hat im Internet unter http://www.regierung.mittelfranken.bayern.de/aufg_abt/abt1/abt1dsa10.htm nähere Informationen zum Projekt "Google Street View" und insbesondere die Kontaktmöglichkeiten, an die evtl. Widersprüche zu richten sind, veröffentlicht. Google gibt die aktuellen Aufnahmeorte im Internet unter http://maps.google.de/help/maps/streetview/ bekannt. Dort sind auch für das Ostallgäu in den Monaten August und September Aufnahmen angekündigt.

Das Bayerische Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz veröffentlicht im Internet Informationen zu Google Street View, u.a. auch eine Anleitung zum Einlegen von Widerspruch (http://www.vis.bayern.de/recht/dienstleistungen/streetview.htm).

Datenschutzrechtliche Aufsichtsbehörde für die deutsche Niederlassung von Google ist der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Klosterwall 6, 20095 Hamburg, Tel.: 040/42854-4040, Fax: 040/42854-4000, E-Mail: mailbox@datenschutz.hamburg.de, Homepage: http://www.hamburg.de/datenschutz.